Reinhold Pix informiert:

„Ein Konjunkturprogramm für die Autoindustrie mit seinen 800.000 Arbeitsplätzen kann für uns Grüne nur bedeuten: Das muss ein Innovationsprogramm sein mit dem Ziel klimafreundliche Mobilität für alle.“

Ich erwarte, dass dieses Konjunkturprogramm eine grüne Handschrift trägt. Damit diese Schlüsselindustrie eine erfolgreiche Zukunft hat, muss sie in umweltfreundliche Fahrzeuge, in e-Mobilität, Wasserstoff, in modernen ÖPNV und autonomes Fahren investieren.

Das Land wird seinen Beitrag für einen Innovationsschub leisten. Einen Schwerpunkt sehen wir Grüne in der Forschung und Entwicklung sowie in der Batteriezellenforschung. Unser Ziel ist klar: Wir wollen emissionsfreie und emissionsarme Mobilität – und wir wollen, dass Baden-Württemberg hier die Nase vorn hat. Das sichert unsere Arbeitsplätze. Und schützt das Klima.

Baden-Württemberg geht mit dem Ausbau der öffentlichen Lade-Infrastruktur für E-Mobilität schon wegweisend voran. Auch eine Reform der Kfz-Steuer, die sich am CO2-Ausstoß orientiert, setzt wichtige Anreize zum Umstieg auf saubere Autos.

Ob eine „Kaufprämie“ wirklich die Firmen unterstützt, ist fragwürdig. Das hat bereits 2009 nicht funktioniert, nach einem Run auf die Prämie, brach der Umsatz der Autoindustrie um 30 Prozent ein.

Eine Prämie ist nur sinnvoll, wenn damit der notwendige ökologische Transformationsprozess beschleunigt und der emissionsarme Verkehrsmix der Zukunft gefördert wird. Das trockene Frühjahr zeigt, dass der Klimawandel nicht wartet, bis wir uns endlich zu einer Verringerung des CO2-Ausstoß bekennen. Wir müssen jetzt handeln und dazu zählen emissionsfreie Autos und die Ausweitung der Prämie zu einer Mobilitätsprämie, die Impulse für Rad, E-Bikes, Car-Sharing, Bahncards oder ÖPNV-Abos setzt.