Protokoll KMV vom 22.04.2015

Anwesend vom Vorstand: Daniela Evers, Aram Jellese und Saskia Hynek
Entschuldigt: Gudrun Wöbbeking
Anwesend: 26 Mitglieder
Protokoll: Trudis

Tagesordnungsvorschlag

1. Begrüßung durch den Kreisvorstand, Abstimmung über Tagesordnung
2. Rückblick auf die Nominierungen
3. Ausblick auf Landtagswahlen
4. Satzungsänderungen
5. Sonstiges

1. Begrüßung Daniela, Abstimmung TO, einstimmig angenommen
2. Rückblick auf Nominierungen
   Bericht über die presseöffentlichen Diskussionen um die Nominierungen Freiburg-Ost
3. Ausblick auf Landtagswahlen
   Über Spitzenkandidatur wird auf der LDK im Oktober abgestimmt
   Programm wird auf der LDK im November entschieden
4. Satzungsänderungen
   §2 (1) = bei drei Enthaltungen angenommen
   §2 (2) = Mit der Ergänzung „Der Kreisvorstand entscheidet über den Antrag“ bei einer
   Enthaltung angenommen
   §2 (6) = Mit der Ergänzung „Wahl- und abstimmungsberechtigt ist ein Mitgied…“
   §6 (2) = Einstimmig angenommen
   §6 (3) = Einstimmig angenommen
   36 (4) = Einstimmig angenommen
   §6 (5) = Einstimmig angenommen
   §6 (8) = Neuer Text bei einer Enthaltung und einer Gegenstimme angenommen

   Wahllisten sind grundsätzlich alternierend mit Frauen und Männern zu besetzen, wobei den Frauen die ungeraden Plätze zur Verfügung stehen (Mindestquotierung). Frauen können auch auf den geraden Plätzen kandidieren. Reine Frauenlisten sind möglich. Sollte keine Frau für einen Frauen zustehenden Platz kandidieren bzw. gewählt werden, entscheidet die Wahlversammlung über das weitere Verfahren. Die Frauen der Wahlversammlung haben diesbezüglich ein Vetorecht entsprechend Art. 3.c. des Frauenstatuts. Besteht Einigkeit unter allen Bewerber_innen, so ist es auch möglich, die gesamten Wahlen in einem Durchgang durchzuführen.

   Finanzordnung: Keine Mehrheit für Änderungsvorschläge
   Vorschlag für Budgetierung für OVs zum 1.1.2016 vorlegen

   Sonstiges
   Glückwunsch an Christiane Rack für ihr gutes Abschneiden bei den Bürgermeisterwahlen in Badenweiler
   JHV am 18.0515