Keine Rolle rückwärts, sondern ein Salto

In welche Richtung entwickelt sich eigentlich die Energiewende fragte der Bad Krozinger Ortsverband von Bündnis 90/Die Grünen und stellte dabei eine „Rolle rückwärts“ fest. Unter diesem Motto hatte er darum kürzlich zu einem Themenabend eingeladen. Dass diese Thematik auch in Bad Krozingen auf reges Interesse stößt, bewies der bis auf den letzten Platz gefüllte Saal.

Friedrich Merkle, eröffnete den Vortragsabend mit einem Einblick in das EEG-Gesetz und den Auswirkungen der am 1.August in Kraft getretenen Novelle. Dabei sparte er nicht mit deutlichen Worten und zitierte unter anderem Professor Claudia Kempfert, die in ihrem Buch ,,Kampf um Strom“ das wahrheitswidrige Wirken der großen Stromkonzerne im Kampf um ihre Vorherrschaft des Marktes analysiert. Tatsache ist: Deutschland, der selbsternannte Vorreiter in der Energiewende fällt zurück, denn der Kohlendioxidausstoß in Deutschland nimmt nicht ab, sondern er steigt ! Grund dafür sind die schmutzigen Braunkohlekraftwerke, die den Stromkonzernen beste Gewinne bescheren. Dabei erzeugt die Bundesrepublik trotz Abschaltens etlicher Atomkraftwerke und Dank der erneuerbaren Energien heute so viel Strom, dass es ihn in Nachbarstaaten wie die Niederlande verkaufen kann- und zwar billiger als den dortigen (trotz Subventionen) teureren Atomstrom. Wie kommt es aber nun dazu, dass der Verbraucher hier immer mehr für Strom bezahlen muss ?
F. Merkle zeigte auf, die EEG Umlage ist seit genau 2009 rasant gestiegen (mehr als doppelt so stark wie die Zahlungen für die erneuerbaren Stromproduzenten); damals wurde – unter Umweltminister Gabriel- der Berechnungsmechanismus der EEG Umlage geändert. Seither sparen sich Unternehmen, mit Hinweis auf Erhalt ihrer internationalen Wettbewerbsfähigkeit, die Kosten für die EEG Umlage und oft auch obwohl sie gar nicht im internationalen Wettbewerb stehen. Was Industriebetriebe an Kosten sparen, müssen Verbraucher mehr bezahlen. So kommt es zu dem Absurdum, dass für Kohlekraftwerke, die viel CO2 ausstoßen keine EEG Umlage, für selbst erzeugten Strom aus Solaranlagen diese aber bezahlt werden muss.

Walter Witzel, Landesvorsitzender des Bundesverbandes Windenergie, erläuterte die Situation am Beispiel der Windenergie. Er erklärte im Detail, warum trotz Förderung seitens der grün-roten Landesregierung Baden-Württemberg noch immer nationales Schlusslicht bei der Windenergie ist.Der Bau eines Windrades dauert von der Planung bis zur Vollendung 3-6 Jahre, für die es Investitionssicherheit geben muss. Das Ziel 10% Anteil am Strom-Mix zu erreichen wird durch die EEG Novelle vom 1.August jedoch ganz massiv erschwert. Walter Witzel zeigte auf, wie einzelne Bestimmungen wohl dazu führen werden, genossenschaftlich organisierte Windräder in BW auszubremsen. Fazit der Vorträge: Das neue EEG 2014 ist ein Geschenk an die Stromkonzerne gewesen, denen zudem viel daran gelegen ist Zeit zu gewinnen um die verschlafenen Investitionen in erneuerbare Energien aufzuholen und so Marktanteile zurückzuerobern, die sie durch privat und genossenschaftlich erzeugte Solar-oder Windenergie verloren haben. Somit ist die EEG Novelle nicht nur eine Rolle, sondern eher ein Salto rückwärts für die Energiewende.

Trotz fortgeschrittenem Abend wurde auch über eine Energiewende in Bad Krozingen gesprochen. Das Bewusstsein der meisten Entscheidungsträger in Bad Krozingen sei bestenfalls im Entstehen. Vorgaben für energiesparendes Bauen über die EnEV hinaus, schon für Kurgarten I verpasst, sind auch für Kurgarten II nicht vorgesehen und wurden nur empfohlen- unser Antrag dazu wurde abgelehnt. Die ursprünglichen anvisierten Klimaziele der Bundesregierung können so weder im Großen noch im Kleinen in Bad Krozingen erreicht werden. Wir werden aber weiter bohren.