Zur Klausurtagung der Kreistagsfraktion

Pressemitteilung

Bündnis 90/Die Grünen Kreistagsfraktion zur Klausurtagung in der Villa Artis in Heitersheim

Zur diesjährigen Fraktionsklausur traf sich die Bündnis 90/Die Grünen-Kreistagsfraktion im Atelier des inklusiv geführten Café Artis in Heitersheim. Die Kreisrätinnen und Kreisräte waren sehr angetan von der ansprechenden Atmosphäre und dem professionell geführten Gastronomiebetrieb.

Hauptpunkt der Tagung war die Beratung des Haushaltsplans des Landkreises Breisgau-Hochschwarzwald für das Jahr 2014.

Nicht einverstanden sind die Grünen mit der Höhe der geplanten Absenkung der Kreisumlage um 3,2 Prozentpunkte. In Zeiten guter Einnahmen sei diese Maßnahme nicht nachzuvollziehen, zumal der Schuldenstand des Landkreises nach wie vor hoch sei und die Einnahmen aus der Kreisumlage zur Deckung des Defizits des Sozialetat nicht ausreiche. Neue Schulden einzuplanen und gleichzeitig die Kreisumlage abzusenken, das passe nicht zusammen, meinen die Grünen Kreisrätinnen und Kreisräte.

Auch für den Schulbereich sehen die Grünen Nachbesserungsbedarf. Die technische Ausrüstung der Kfz-Werkstatt in der Georg-Kerschensteiner-Schule in Müllheim bedürfe dringend einer Erneuerung damit die Lehrlinge entsprechend der neuesten technischen Entwicklungen gut ausgebildet werden können. Dafür müsse ausreichend Geld in den Haushalt eingestellt werden. Für die aus allen Nähten platzende Cafeteria in Titisee-Neustadt, soll eine erste Rate für die Planung vorgesehen werden. Entsprechende Anträge wird die grüne Kreistagsfraktion in die Haushaltsverhandlungen einbringen.

Bei der Besetzung des Aufsichtsrates der Schwarzwald-Tourismus GmbH reklamieren die Grünen einen der 5 Aufsichtsratssitze für Breisgau-Hochschwarzwald für sich. Es könne nicht angehen, dass die Grüne Fraktion übergangen werde.