Generalschlüssel für die Polizei zu den Gemeinschaftsunterkünften im Landkreis 15. April 20153. Juni 2024 Nachdem bei der Abschiebung eines Flüchtlings aus Müllheim nach Italien bekannt geworden war, dass die Polizei einen Generalschlüssel für die […]
Frühförderung: Fragen wegen Beitritt des Landkreises zur Landesrahmenvereinbarung 15. April 201530. Mai 2024 Am 1. Juli 2014 ist die Landesrahmenvereinbarung zur Umsetzung der Verordnung zur Früherkennung und Frühförderung behinderter und von Behinderung bedrohter […]
Antrag: Behandlung der Themen Katastrophenschutzplan und Informationsbereinbarung bei der nächsten AGZ-Sitzung 15. April 201530. Mai 2024 Die Grüne Kreistagsfraktion möchte, dass das Thema Katastrophenschutz und die Umsetzung der neuen Empfehlungen der Strahlenschutzkommission (SSK) in der nächsten […]
PM – Aufarbeitung und Aufklärung steht an erster Stelle 17. März 20153. Juni 2024 In der Öffentlichkeit steht der Kreistag zunehmend unter Kritik, er nehme seine Kontrollaufgaben nicht wahr und erschwere so die Aufarbeitung […]
Haushaltsrede Leopold Winterhalder 26. Februar 201531. März 2024 Sehr geehrte Frau Stör-Ritter, sehr geehrter Herr Wisser, liebe Kolleginnen und Kollegen. Ist heute ein historischer Moment? Immerhin wird heute […]
Antrag auf höhere Bezuschussung des Kreisjugendrings 26. Februar 201530. Mai 2024 Antrag auf Erhöhung der Förderung um jeweils 11.000 Euro für 2015 und 2016 Jungendhilfeausschuss hatte Erhöhung des Zuschusses für den […]
