TAGESORDNUNGSVORSCHLAG
- Begrüßung, Formalia
- Vorstellung und Abstimmung des Antrags des KV Nürnberg
„Sonder-BDK zur europäischen Finanzkrise – Europa geht uns alle an“
- „Polizeistrukturreform – Was bringt sie?“
Vorgestellt von Tobias Hailer und Armin Bohnert (LAG Demokratie, Recht und Inneres)
- Sonstiges
- Tobias Hailer begrüßt im Namen des Kreuzverbandes die Anwesenden. Er stellt anhand der Mitgliederliste die Beschlussfähigkeit der Kreismitgliederversammlung fest. Tobias macht auf den geänderten Tagesordnungsvorschlag aufmerksam.
Als Punkt 2 wurde die Vorstellung und Abstimmung des Antrags des KV Nürnberg „Sonder-BDK zur europäischen Finanzkrise – Europa geht uns alle“ vorgeschlagen. Die KMV billigt den aktualisierten tagesordnungsvorschlag einstimmig.
- Tobias stellt den Antrag vor, in dem der KV Nürnberg den Bundesverband auffordert eine außerordentliche Bundesdelegiertenversammlung zum o.g. Thema einzuberufen.
Nach lebhafter Diskussion wurde der Antrag mit einer Enthaltung angenommen.
- Armin Bohnert und Tobias Hailer stellten die Polizeistrukturreform des Landes Baden-Württemberg vor. Anhand einer PP-Präsentation führten Sie die derzeitige und geplante Struktur der Polizeibehörden in Ba-Wü vor. Diese Präsentation ist auch der Homepage des KV zu finden. Im Anschluss dazu gab es eine Diskussion in der auf die verschiedenen Aspekte der Änderungen eingegangen wurde.
- Hinweis auf verschiedene Termine.
Die Sitzung endete um 21:50 Uhr.
Protokoll: Trudis Fisch 19.06.2012