Protokoll KMV vom 18.06.2012

TAGESORDNUNGSVORSCHLAG

1. Begrüßung, Formalia

2. Vorstellung und Abstimmung des Antrags des KV Nürnberg
   „Sonder-BDK zur europäischen Finanzkrise – Europa geht uns alle an“

3. „Polizeistrukturreform – Was bringt sie?“
   Vorgestellt von Tobias Hailer und Armin Bohnert (LAG Demokratie, Recht und Inneres)

4. Sonstiges

1. Tobias Hailer begrüßt im Namen des Kreuzverbandes die Anwesenden. Er stellt anhand der Mitgliederliste die Beschlussfähigkeit der Kreismitgliederversammlung fest. Tobias macht auf den geänderten Tagesordnungsvorschlag aufmerksam.
   Als Punkt 2 wurde die Vorstellung und Abstimmung des Antrags des KV Nürnberg „Sonder-BDK zur europäischen Finanzkrise – Europa geht uns alle“ vorgeschlagen. Die KMV billigt den aktualisierten tagesordnungsvorschlag einstimmig.

2. Tobias stellt den Antrag vor, in dem der KV Nürnberg den Bundesverband auffordert eine außerordentliche Bundesdelegiertenversammlung zum o.g. Thema einzuberufen.
   Nach lebhafter Diskussion wurde der Antrag mit einer Enthaltung angenommen.

3. Armin Bohnert und Tobias Hailer stellten die Polizeistrukturreform des Landes Baden-Württemberg vor. Anhand einer PP-Präsentation führten Sie die derzeitige und geplante Struktur der Polizeibehörden in Ba-Wü vor. Diese Präsentation ist auch der Homepage des KV zu finden. Im Anschluss dazu gab es eine Diskussion in der auf die verschiedenen Aspekte der Änderungen eingegangen wurde.

4. Hinweis auf verschiedene Termine.

Die Sitzung endete um 21:50 Uhr.

Protokoll: Trudis Fisch 19.06.2012