Beschluss zur Bundestagsnominierung WK Freiburg

Die Kreisvorstände Freiburg und Breisgau-Hochschwarzwald beschließen die Nominierungsversammlung für die BT-Wahl vom 13.11.2020 auf den 04.12.2020 zu verschieben.

Die KVen respektieren den von der Landesregierung verhängten „Lockdown light“ im November 2020 und wollen mit der Verschiebung der Nominierung ihren Teil der Verantwortung dafür übernehmen die Anzahl der Kontakte möglichst gering zu halten und Solidarität zeigen mit allen Menschen, die gerade auch nicht zusammenkommen können.

Gleichzeitig haben wir auch die Verantwortung den politischen Prozess aufrecht zu erhalten und werden daher unser Versammlungsrecht entsprechend der gesetzlichen Rahmenbedingungen und in Absprache mit dem Landesverband wahrnehmen.

Da zudem die Entwicklung der Pandemie auch in den kommenden Monaten nicht absehbar ist, beschließen die Vorstände der beiden Kreisverbände die Nominierungsversammlung, sofern rechtlich möglich, im Dezember 2020 durchzuführen. Politische Teilhabe ist uns auch in Zeiten von Corona ein besonderes Anliegen, daher werden wir, um allen Mitgliedern die Stimmabgabe zu ermöglichen, die Abstimmung in einem angemessenen zeitlichen Abstand von ca. 30 Minuten zur Kandidierendenvorstellung und Fragerunde beginnen lassen.