Mit Rückenwind in eine neue Regierung – Koalitionsvertrag

„Wir starten jetzt mit Rückenwind aus der Urabstimmung in eine neue Bundesregierung mit einem starken und vielfältigen Kabinett. Und wir begegnen der gesellschaftlichen Realität endlich mit einer Politik auf der Höhe der Zeit. Das ist ein echter Aufbruch!“, so Annalena Baerbock.

Unsere Mitglieder aus ganz Deutschland haben entschieden: 86 Prozent stimmten in der bis zum 6. Dezember geöffneten Urabstimmung für den Koalitionsvertrag mit SPD und FDP und für die designierten grünen Minister*innen. Damit ist der Weg frei für die erste Ampel-Regierung auf Bundesebene. Einen Tag später haben alle Ampel-Partner*innen den Vertrag unterzeichnet. Jetzt geht es an die Arbeit für einen neuen Aufbruch.

Vertreter*innen der von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP unterzeichneten am Dienstagmorgen in Berlin den Koalitionsvertrag „Mehr Fortschritt wagen – Bündnis für Freiheit, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit“. „Bis jetzt haben wir für unsere Parteien und als Parteien verhandelt – ab heute sind wir eine Regierung für die Menschen in Deutschland“, sagte Robert Habeck im Rahmen der Unterzeichnung und betonte die Notwendigkeit, das Land auf einen klimaneutralen Kurs zu bringen. „Klimaneutralität und Wohlstand in diesem Land zusammen zu denken und zusammenzubringen – dieser Aufgabe werden wir uns gemeinsam stellen“, so Habeck.

Annalena Baerbock freute sich darüber, dass der Fortschritt, der im Koalitionsvertrag verankert sei, die Vielfalt der Gesellschaft widerspiegle: „Mit diesem Koalitionsvertrag kommen wir auf der Höhe der Wirklichkeit, auf der Höhe der gesellschaftlichen Realität an und es gilt jetzt, diesen Koalitionsvertrag mit Weitblick, mit Pragmatismus und vor allem mit viel Leidenschaft mit Leben zu füllen“, sagte Baerbock. Einen Tag zuvor endete die grüne Urabstimmung über den Koalitionsvertrag und das grüne Personaltableau.

Grüne Minister*innen der neuen Regierung

Annalena Baerbock