Frank Riepl: Persönliche Erklärung zu meinem Rücktritt

Liebe Freundinnen und Freunde,

ich möchte Euch mitteilen, dass ich mich entschieden haben, zum 30.06.2020 aus dem Kreisvorstand auszuscheiden. Ich habe mit einigen von Euch gesprochen, für die das keine Überraschung darstellt. Es gibt aber auch viele (Neu-)Mitglieder, die mich kaum oder nicht kennen und für die ich die Entscheidung erläutern möchte:

Wesentlicher Grund ist, dass sich im Rahmen meiner Tätigkeit als Rechtsanwalt im letzten Jahr Änderungen ergeben haben, die eine Wahrnehmung der Aufgaben im Kreisvorstand erschweren. Hierbei geht es schlicht darum, dass ich vielfach aufgrund kurzfristiger beruflicher Termine eigentlich geplante Treffen oder Termine als Vorstand nicht oder jedenfalls nur mit organisatorischen „Klimmzügen“ wahrnehmen kann. Im nächsten Jahr steht jedoch sowohl die Landtags-, als auch die Bundestagswahl an. Hierzu braucht es Kreisvorstandsmitglieder, die sowohl zeitlich flexibel und verfügbar sind, als auch in der Sache mit Engagement in den Wahlkampf ziehen.

Unabhängig von meiner beruflichen Situation, habe ich aber auch festgestellt, dass bei mir zunehmend eine gewisse Distanz zu einigen Entwicklungen in unserer Partei vorhanden ist, die über die  notwendige kritische Distanz eines Kreisvorstandes hinausgeht und die nach meinem Verständnis einem Engagement im Wahlkampf an verantwortlicher Position entgegensteht.

Sozialisiert wurde ich bei den Grünen während des Widerstands gegen die Stationierung von Pershing II Raketen in meiner Heimat auf der Schwäbischen Alb. Ich bin mittlerweile  – mit Unterbrechungen – insgesamt elf Jahre im Kreisvorstand unseres KV.  Meine erste Wahl erfolgte im Jahr 2002.  Seither hat sich die Partei und  zunehmend auch unser Kreisverband stark verändert.  Die Grünen erlebten gerade in den letzten beiden Jahren ein ungekanntes Umfragehoch, hervorragende Wahlergebnisse und einen Mitgliederboom. In meiner Wahrnehmung ist das aber auch mit einer thematischen Verengung auf das  – zugegebenermaßen wichtige – Thema Klimaschutz sowie einer zunehmenden Fixierung auf Personen und weniger Inhalte einhergegangen.  Für mich zentrale Themen wie Friedenspolitik, Bürgerrechte und eine innovative Arbeitsmarktpolitik kommen immer weniger vor. Bei unserer Landesregierung empfinde ich darüber hinaus eine nicht unerhebliche Diskrepanz zwischen meinem persönlichen Verständnis grüner Politik und dem Regierungshandeln, die nicht allein am Koalitionspartner liegt. Exemplarisch seien z.B. das Polizeigesetz Baden-Württemberg, die Abschiebepolitik des Landes oder das Verhalten des Ministerpräsidenten während der jüngsten Diskussion um Kaufprämien für Neufahrzeuge genannt.

Eigentlich bin ich davon ausgegangen, mein Amt nach den durchgeführten Nominierungen für die Landtags- und Bundestagswahl mit der regulären Hauptversammlung abzugeben. Corona hat das nunmehr verhindert. Die Entscheidung auch ohne die durchgeführten Nominierungen auszuscheiden, war schließlich dem Umstand geschuldet, dass ein Gesetzgebungsverfahren, welches eine Nominierung per Briefwahl ermöglicht hätte, auf Landesebene leider nicht auf den Weg gebracht wurde.

Ich hoffe meine Entscheidung einigermaßen nachvollziehbar dargestellt zu haben und hoffe insoweit auf Euer Verständnis.

Frank Riepl

1 Kommentar

  1. Michael Schäfer

    Hallo Frank,
    zuerst einmal Danke für Deine Tätigkeit im Kreisvorstand. Für mich warst Du immer einer bei dem ich zu 100% stehen konnte. Ich kann Deine Argumente leider sehr gut nachvollziehen und bin auch bei Deinen Zweifeln, Bedenken sehr nahe bei Dir. Ich hoffe wir finden mal eine Möglichkeit zum persönlichen Austausch.
    Schöne Grüße
    Michael

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