Ergebnis der KMV vom 21.06.2011 – Sonderparteitag Atomausstieg

Auf der heutigen Kreismitgliederversammlung wurden nach intensiver Debatte über die grüne Position zum „Atomausstieg“ der schwarz-gelben Bundesregierung Delegierte für den Sonderparteitag am 25.06. gewählt. Zudem wurde ein Änderungsantrag beschlossen. Delegiert wurden Karin Müller-Sandner, Till Westermayer und Jaime Timoteo Gonzales. Der beschlossene Änderungsantrag lautet wie folgt:

Bündnis 90/Die Grünen
KV Breisgau-Hochschwarzwald

Änderungsantrag zu A-01

Wir beantragen, in Antrag A-01 auf S. 4, Z. 140 zu streichen

„Deswegen sind wir Grüne grundsätzlich bereit, die AtG-Novelle im Bundestag mitzutragen. Angela Merkel muss auch wissen:“

Nach dem gestrichenen Teil soll es weitergehen mit „Wer jedoch wirklich …“

Begründung: Den Antrag A-01 finden wir in weiten Teilen zustimmungsfähig. Die Schlussfolgerung aus der darin enthaltenen Kritik, der AtG-Novelle zuzustimmen, teilen wir jedoch mehrheitlich nicht und halten sie auch nicht für folgerichtig. Einen echten Konsens unter Einschluss der Anti-AKW-Bewegung hat Merkel nicht versucht und wird ihn auch nicht versuchen.

Beschluss der Kreismitgliederversammlung vom 21.06.2011

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